Allgemeine Geschäftsbedingungen der mellowmessage GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung der von mellowmessage GmbH, Harkortstraße 10, 04107 Leipzig, Deutschland, angeboten- und/oder erbrachten Leistungen. Die mellowmessage GmbH ist unter der Handelsregisternummer HRB 27929 beim zuständigen Registergericht eingetragen. Kontakt: [email protected], Tel.: +49 341 26396900, Website: vamtu.pro.
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, Angebote, Leistungen und sonstige Rechtsbeziehungen zwischen der mellowmessage GmbH und ihren Kunden, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die mellowmessage GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
1. Einführung und Annahme der Bedingungen
Die mellowmessage GmbH erbringt Dienstleistungen im Bereich Marketing, insbesondere strategische Markenberatung, Performance-Marketing, Social-Media-Kampagnen, Suchmaschinenmarketing (SEA/SEO), Content-Marketing, Design von Werbemitteln, Leadgenerierung und Kampagnenanalyse.
Mit der Beauftragung, der Annahme eines Angebots, der Nutzung unserer Leistungen oder der Unterzeichnung eines Vertrages erklärt der Kunde sein Einverständnis mit diesen AGB. Sofern der Kunde als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handelt, gelten diese AGB uneingeschränkt. Gegenüber Verbrauchern gelten diese AGB nur, soweit dies nach zwingendem Recht zulässig ist.
2. Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, dem Vertrag oder der Projektvereinbarung. Die mellowmessage GmbH kann insbesondere folgende Leistungen erbringen:
- Strategische Markenberatung und Positionierung
- Planung und Umsetzung von Performance-Marketing-Kampagnen
- Betreuung von Social-Media-Kampagnen und Social Ads
- Suchmaschinenmarketing, einschließlich SEO- und SEA-Maßnahmen
- Content-Marketing, Texterstellung und redaktionelle Konzeption
- Gestaltung von Werbemitteln und digitalen Kreativmaterialien
- Leadgenerierung, Funnel-Optimierung und Kampagnenanalyse
- Reporting, Auswertung und Optimierung von Kampagnenmaßnahmen
Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, schuldet die mellowmessage GmbH keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, keinen bestimmten Umsatz, keine konkreten Conversion-Zahlen und keine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen oder sozialen Netzwerken. Angaben zu Reichweiten, Klickzahlen, Leads oder ähnlichen Kennzahlen sind Prognosen oder Erfahrungswerte und können aufgrund externer Faktoren abweichen.
Die mellowmessage GmbH ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Leistungen geeignete Dritte als Subunternehmer einzusetzen, bleibt jedoch Ansprechpartner des Kunden, sofern nichts anderes vereinbart ist.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers/Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Freigaben, Zugänge und Mitwirkungen rechtzeitig, vollständig und wahrheitsgemäß bereitzustellen. Hierzu gehören insbesondere:
- Marken-, Produkt- und Unternehmensinformationen
- Zugänge zu Werbe- und Analyseplattformen
- Rechtlich erforderliche Hinweise, Einwilligungen und Pflichtangaben
- Freigaben von Entwürfen, Kampagnen und Werbemitteln
- Informationen über rechtliche, technische oder branchenspezifische Besonderheiten
Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass von ihm bereitgestellte Inhalte, Daten, Bilder, Logos, Marken, Texte, Produktangaben und sonstige Materialien frei von Rechten Dritter sind oder ordnungsgemäß genutzt werden dürfen. Der Kunde sichert zu, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte und Einwilligungen verfügt.
Der Kunde trägt die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner Produkte, Dienstleistungen, Werbeaussagen, Zielgruppenansprachen, Landingpages, Impressen, Datenschutzhinweise, Einwilligungsmechanismen und sonstigen Inhalte, soweit diese nicht ausdrücklich von der mellowmessage GmbH zu verantworten sind.
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig nach, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Mehraufwand kann gesondert berechnet werden.
4. Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Preisvereinbarung. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, gelten folgende Zahlungsbedingungen:
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
- Bei längerfristigen Projekten sind Abschlags-, Teil- oder Vorauszahlungen zulässig.
- Die mellowmessage GmbH ist berechtigt, mit der Leistungserbringung bis zum Zahlungseingang fälliger Beträge zu warten.
- Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen und weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
Zusätzlich anfallende Fremdkosten, insbesondere Mediabudgets, Plattformgebühren, Produktionskosten, Druckkosten, Lizenzgebühren oder Kosten für Drittanbieter, sind vom Kunden zu tragen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Die mellowmessage GmbH ist berechtigt, solche Kosten im Namen und auf Rechnung des Kunden auszulösen oder an den Kunden weiterzugeben.
Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind.
5. Kündigung und Rückerstattungsrichtlinie
Bei Dauerschuldverhältnissen und laufenden Betreuungsleistungen kann der Vertrag unter Einhaltung der jeweils vereinbarten Kündigungsfrist, mangels Vereinbarung mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende, in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Bei projektbezogenen Leistungen endet der Vertrag mit vollständiger Leistungserbringung und Abnahme oder mit Erreichen des vertraglich vereinbarten Projektziels, sofern vereinbart.
Bereits erbrachte Leistungen, aufgelaufene Aufwände, vorbereitende Tätigkeiten, reservierte Kapazitäten sowie nicht mehr stornierbare Drittleistungen sind im Fall einer Kündigung oder vorzeitigen Beendigung vollständig zu vergüten. Eine Rückerstattung erfolgt nur, soweit dies gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist oder die mellowmessage GmbH im Einzelfall ausdrücklich zustimmt.
Bereits freigegebene oder bereits beauftragte externe Werbebudgets, Plattformkosten, Produktionskosten oder andere Fremdkosten sind nicht erstattungsfähig. Dies gilt auch dann, wenn Kampagnen aus Gründen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs der mellowmessage GmbH liegen, nicht wie geplant umgesetzt werden können.
Ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher bleibt unberührt, soweit es im Einzelfall anwendbar ist. Bei Verträgen mit Unternehmern besteht kein Widerrufsrecht.
6. Haftungsbeschränkungen
Die mellowmessage GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der mellowmessage GmbH der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung der mellowmessage GmbH für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit keine zwingenden gesetzlichen Haftungsregelungen entgegenstehen.
Die mellowmessage GmbH übernimmt keine Haftung für:
- Ergebnisse von Werbe- oder Marketingkampagnen, die von Dritten oder Plattformalgorithmen beeinflusst werden
- Ausfälle, Sperrungen oder Änderungen von Drittplattformen, Suchmaschinen, Social-Media-Diensten oder Werbesystemen
- Schäden, die auf unvollständige, fehlerhafte oder verspätete Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind
- Schäden aus der Nutzung oder Nichtnutzung von bereitgestellten Informationen, sofern nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden angefallen wäre.
7. Geistige Eigentumsrechte
Alle Rechte an Marken, Logos, Konzepten, Layouts, Designs, Texten, Grafiken, Kampagnenstrukturen, Analysen, Strategien, Präsentationen, Vorlagen und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben vorbehaltlich abweichender Vereinbarung bei der mellowmessage GmbH oder ihren jeweiligen Rechteinhabern, bis die vertraglich vereinbarte Vergütung vollständig bezahlt ist.
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde, soweit nicht anders vereinbart, ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den für ihn individuell erstellten Arbeitsergebnissen, beschränkt auf den vertraglich vereinbarten Zweck und Umfang. Eine Weitergabe an Dritte, Bearbeitung, Vervielfältigung oder sonstige über den Vertragszweck hinausgehende Nutzung bedarf der vorherigen Zustimmung in Textform.
Vorbestehende Rechte, Tools, Methoden, Templates, Frameworks, Know-how und interne Arbeitsergebnisse der mellowmessage GmbH bleiben deren Eigentum. Soweit solche Bestandteile in Leistungen einfließen, erhält der Kunde lediglich die zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Rechte.
Der Kunde räumt der mellowmessage GmbH alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte an bereitgestellten Inhalten, Daten, Marken und Materialien ein und garantiert, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Die mellowmessage GmbH verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), soweit anwendbar.
Details zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Betroffenenrechten, Speicherdauer, Empfängern und eingesetzten Dienstleistern ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung der mellowmessage GmbH, abrufbar unter der Website vamtu.pro, sofern dort bereitgestellt.
Sofern die mellowmessage GmbH personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO, soweit gesetzlich erforderlich.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er bei der Übermittlung personenbezogener Daten an die mellowmessage GmbH über eine rechtmäßige Grundlage für die Verarbeitung verfügt und erforderliche Informationspflichten, Einwilligungen oder sonstigen Voraussetzungen eingehalten werden.
9. Höhere Gewalt
Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen. Höhere Gewalt umfasst insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Krieg, Terrorismus, Aufruhr, behördliche Maßnahmen, Streiks, Pandemien, Strom- oder Netzausfälle, Ausfälle von Telekommunikations- oder Cloud-Diensten sowie sonstige unvorhersehbare, außerhalb des Einflussbereichs liegende Ereignisse.
Die betroffene Partei hat die andere Partei unverzüglich über Eintritt, Art und voraussichtliche Dauer des Ereignisses zu informieren. Die Leistungspflichten ruhen für die Dauer der Störung und werden nach deren Wegfall fortgesetzt, soweit dies zumutbar ist.
10. Änderungen der Bedingungen
Die mellowmessage GmbH behält sich vor, diese AGB anzupassen, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, technischer Entwicklungen, Marktbedingungen oder des Leistungsangebots.
Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Soweit der Kunde Unternehmer ist, gelten Änderungen als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform widerspricht und die mellowmessage GmbH hierauf ausdrücklich hingewiesen hat. Für Verbraucher gilt das jeweils anwendbare zwingende Recht.
Individuelle Vertragsabreden haben stets Vorrang vor diesen AGB.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt, sofern deren Anwendung nach internationalem Privatrecht vorgeschrieben ist.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag Leipzig, sofern gesetzlich zulässig. Die mellowmessage GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
12. Kontaktinformationen
Kontakt zur mellowmessage GmbH:
- Firma: mellowmessage GmbH
- Anschrift: Harkortstraße 10, 04107 Leipzig, Deutschland
- E-Mail: [email protected]
- Telefon: +49 341 26396900
- Handelsregister: HRB 27929
- Website: vamtu.pro
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, deren Wirkungen dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen, den die Parteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben.
Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. Die Parteien verpflichten sich, eine solche Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.